Heute, am 27.05.2020 verabschiedete der Rat der Stadt Essen eine Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit:
„Die Stadt Essen ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Menschen vieler Nationalitäten, Kulturen und Religionen sind hier zu Hause. Gemeinsam treten wir ein für eine Stadtgesellschaft, die von Humanität, Toleranz, Demokratie, kultureller Vielfalt und Solidarität getragen ist. (…)
Das Miteinander von Menschen verschiedener Herkunft, Religionen und Kulturen prägt das Gesicht unserer Stadt. Es macht unsere Stadt lebendig. Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus lehnen wir entschieden ab. Für sie gibt es kein Verständnis und keine Rechtfertigung. Extremen Haltungen und Handlungen wollen wir entschlossen entgegentreten und sie bekämpfen. (…)
Wir treten entschieden dafür ein, dass Menschen in ihrer Würde nicht herabgesetzt werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass menschenverachtende Ideologien nicht salonfähig werden. (…)
Wir unterstützen Bündnisse und Initiativen, die Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus bekämpfen und Radikalisierung verhindern. Hierfür braucht es gemeinsame Strategien und Anstrengungen. Wir schaffen Anlaufstellen, informieren, beraten, bündeln und vernetzen kommunale Aktivtäten. Wir initiieren und fördern Präventionsarbeit. Wir stellen uns der Debatte über die Verantwortung eines jeden Einzelnen für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ (aus: Vorlage 0399/2020/1)
Die gesamte Resolution gibt es hier (pdf).
Darüber hinaus beschloss der Rat, ein Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“ zu erarbeiten:
„Die Entwicklung der letzten Monate im Stadtteil Essen-Steele durch sogenannte Spaziergänge der „Steeler Jungs“ und öffentliches Auftreten der rechten Szene im Kern des Stadtteils, sowie unterschiedliche Formate der Gegenbewegung haben zu großer medialer Aufmerksamkeit und Verunsicherung im Stadtteil geführt. Der Stadtteil ist somit von stetiger Präsenz um das Thema Extremismus betroffen. Gleichzeitig existiert eine Vielfalt an Engagement seitens der Kirchengemeinden, bürgerschaftlichen Initiativen und vorhandenen Angeboten durch Vereine, Verbände und Verwaltung. Mit dem Ratsbeschluss vom 27. November 2019 wurden explizit die Fördermittel in Höhe von 40.000 € für den Dialog in Essen Steele und für Aktivitäten gegen Extremismus zur Verfügung gestellt. Diese Mittel gilt es nun zielgerichtet einzusetzen.“ (Vorlage 0422 / 2020)
Wir sind sehr gespannt, wie es nun in Steele weitergeht.
